Einführung

1. Benutzungsordnung zur Ausgestaltung des Benutzerverhältnisses

a) Als Rechtsnorm
b) Als Verwaltungsnorm

2. Wichtige Einzelaspekte zum Benutzungsverhältnis

a) Zulassung zur Nutzung
b) Privatnutzung der IuK-Dienste
c) Nutzungsausschluss bei Pflichtverletzung

3. Musterbenutzungsordnung

Einführung

1. Haftung

a) Haftungserleichterung durch §§ 8, 9 Telemediengesetz (TMG)
b) Pflicht zur Entfernung oder Sperrung von Informationen, § 7 Abs. 2 S. 2 TMG

- Mögliche zivilrechtliche Ansprüche
- Behördliche Sperrungsverfügungen an Access-Provider

c) Wer haftet?

- Zivilrechtliche Haftung
- Sonderfall: Studentenwerke
- Strafrechtliche Verantwortlichkeit

2. Verdacht auf Straftaten

a) Auskünfte an Strafverfolgungsbehörden

- Inhalte der Kommunikation
- Verkehrsdaten
- Bestandsdaten

b) Auskünfte an Polizeibehörden
c) Einbindung in Ermittlungsverfahren und Prävention

3. Nutzungsausschluss bei missbräuchlicher Internet-Nutzung

4. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen sind zu beachten?

a) Situation bei ausgeschlossener Privatnutzung
b) Situation bei erlaubter Privatnutzung

- Fernmeldegeheimnis
- Datenschutzrechtliche Vorgaben
- Pflicht zur Datenspeicherung
- Technische Schutzmaßnahmen zur Datensicherheit

5. Datenschutzrechtliche Konsequenzen für die Praxis

a) Protokollierung von Einwahlzugängen
b) Protokollierung des Nutzerverhaltens

- click-stream
- Nachrichtenverkehr

c) Einsicht in Benutzerdateien

- "normale" Benutzerdateien
- Einsichtnahme in Mail-Postfächer

d) Konsequenzen für Spam- und Virenfilterung in Einrichtungen

- Situation bei erlaubter Privatnutzung

(1) Virenfilterung
(2) Spamfilterung

- Situation bei ausgeschlossener Privatnutzung

Einführung

1. Rechtliche Anforderungen an Webangebote

a) Informationspflicht beim Betrieb von Tele- und Mediendiensten

- Teledienste
- Mediendienste

b) Jugendschutzbeauftragter (§ 7 JMStV)
c) Geschäftliche Angebote
d) Werbung und Sponsoren-Logos

2. Das Urheberrecht – eine kurze Einführung für Webseitengestalter

a) Verwertungsrechte

- Zustimmung des Urhebers zum Gebrauch
- Zustimmungsfreier Gebrauch - Schranken des Urheberrechts

b) Das Urheberpersönlichkeitsrecht

3. Haftung

a) Haftung für eigene Inhalte
b) Sonderproblem: Haftung für Hyperlinks
c) Sonderfall: Ehrverletzende Äußerungen auf Webseiten / Gegendarstellung
d) Wer haftet?

- Zivilrechtliche Haftung
- Strafrechliche Verantwortlichkeit
- Haftung für Organisationseinheiten der Hochschulen
- Sonderfall: Studentenwerke

e) Rechtliche Bedeutung von Disclaimern

4. Verdacht auf Straftaten

5. Maßnahmen bei Beschwerden / Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte

a) Vorläufige Sperrung und eingehende Prüfung
b) Interne Sanktionen
c) Abmahnungen durch Rechtsanwälte

6. Datenschutzrechtliche Anforderungen

a) Anfallende personenbezogene Daten auf der Ebene der Inhaltsdienste
b) Rechtliche Aspekte zum Umgang mit Mitarbeiterdaten im Internet

- Die Datenschutzgesetze
- Welches Gesetz gilt für wen?
- Die Konsequenzen

Einführung

1. Haftung

a) Grundsatz: Nichtverantwortlichkeit für fremde Inhalte auf eigenen Servern
b) Ausnahmen in § 10 TMG
c) Ausnahme: Haftung auf Unterlassen trotz Nichtverantwortlichkeit
d) Sonderfall: Meinungsforen
e) Wer haftet?

- Zivilrechtliche Haftung
- Sonderfall: Studentenwerke
- Strafrechtliche Verantwortlichkeit

2. Verdacht auf Straftaten

a) Verdacht
b) Einbindung in Ermittlungsverfahren und Prävention

3. Maßnahmen bei Beschwerden / Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte

a) Organisatorische Maßnahmen
b) Konsequenzen nach erfolgter Überprüfung 
c) Abmahnungen durch Rechtsanwälte

Einführung

1. Wichtige Schutzrechte

a) Patentrecht
b) Urheberrecht
c) Markenrecht
d) Namensrecht

2. Praxisrelevante Einzelaspekte

a) Patent-/Urheberrechtsschutz von Software

- Patentfähigkeit von Software
- Urheberrechtsschutz von Software

b) Domain-Namen

- Haftung für eigene Sub-Domains
- Domain-Grabbing bei Hochschul-Domains