++ Neues im DFN ++
Deutsches Forschungsnetz erprobt Technologie für Terabit-Anschlüsse
Anwender im Deutschen Forschungsnetz realisieren 100-GB/s-Verbindungen in die USA
Gemeinsame Pressemitteilung von ECI und DFN zum Terabit-Testbed
Größere Nutzungskapazität bei DFNVC

Gesamtverzeichnis Rechtsguide

Einführung

1. Haftung

a) Haftungserleichterung durch §§ 8, 9 Telemediengesetz (TMG)
b) Pflicht zur Entfernung oder Sperrung von Informationen, § 7 Abs. 2 S. 2 TMG

- Mögliche zivilrechtliche Ansprüche
- Behördliche Sperrungsverfügungen an Access-Provider

c) Wer haftet?

- Zivilrechtliche Haftung
- Sonderfall: Studentenwerke
- Strafrechtliche Verantwortlichkeit

2. Verdacht auf Straftaten

a) Auskünfte an Strafverfolgungsbehörden

- Inhalte der Kommunikation
- Verkehrsdaten
- Bestandsdaten

b) Auskünfte an Polizeibehörden
c) Einbindung in Ermittlungsverfahren und Prävention


3. Nutzungsausschluss bei missbräuchlicher Internet-Nutzung

4. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen sind zu beachten?

a) Situation bei ausgeschlossener Privatnutzung
b) Situation bei erlaubter Privatnutzung

- Fernmeldegeheimnis
- Datenschutzrechtliche Vorgaben
- Pflicht zur Datenspeicherung
- Technische Schutzmaßnahmen zur Datensicherheit

5. Datenschutzrechtliche Konsequenzen für die Praxis

a) Protokollierung von Einwahlzugängen
b) Protokollierung des Nutzerverhaltens

- click-stream
- Nachrichtenverkehr

c) Einsicht in Benutzerdateien

- "normale" Benutzerdateien
- Einsichtnahme in Mail-Postfächer

d) Konsequenzen für Spam- und Virenfilterung in Einrichtungen

- Situation bei erlaubter Privatnutzung

(1) Virenfilterung
(2) Spamfilterung

- Situation bei ausgeschlossener Privatnutzung

Einführung

1. Wichtige Schutzrechte

a) Patentrecht
b) Urheberrecht
c) Markenrecht
d) Namensrecht

2. Praxisrelevante Einzelaspekte

a) Patent-/Urheberrechtsschutz von Software

- Patentfähigkeit von Software
- Urheberrechtsschutz von Software

b) Domain-Namen

- Haftung für eigene Sub-Domains
- Domain-Grabbing bei Hochschul-Domains

DFN-Rechtsguide (zum Herunterladen als PDF-Datei)

DFN-Wissensbasis

Verantwortlich: A. Rülke
erstellt am:  06.09.2006      aktualisiert am:  04.11.2010