EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?

25. Februar 2026Das Bild zeigt einen Smartphone-Bildschirm, auf dem die Podcast-App geöffnet ist. Die Anzeige zeigt das Cover des Podcasts „WEGGEFORCHT“, einem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN. Das Cover zeigt ein Laptop-Symbol mit einer Lupe und einem Dollarzeichen. Neben dem Bildschirm steht der Text „PODCAST“ in blauer Farbe, begleitet von „VIEL SPASS BEIM HÖREN!“. Unter dem Cover sind die Details der neuen Folge sichtbar, die sich mit den wichtigsten juristischen Entwicklungen für Hochschulen und Forschungseinrichtungen beschäftigt.

In der 96. Folge beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi das Verhältnis von Datenschutzrecht und Plattformhaftung. Muss eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia zu entscheiden (Urt. v. 02.12.2025 – C‑492/23).

Im Ergebnis hat der EuGH der datenschutzrechtlichen Haftung den Vorzug eingeräumt und der Plattform keine Privilegierung zugesprochen. Über die Begründung der Entscheidung, die Kritik aus der Literatur und die möglichen Konsequenzen der Entscheidung spricht die Forschungsstelle Recht im DFN in dieser Podcastfolge.

Die Folge „Wie war das noch genau mit der Plattformhaftung?“ vom 15. Februar 2023 gibt einen detaillierten Einblick in die Materie.

Infobriefe zur gemeinsamen Verantwortlichkeit finden sich in den Ausgaben des DFN-Infobrief Recht von November und Dezember 2025.

Der Podcast erscheint regelmäßig auf allen gängigen Podcast-Plattformen: Amazon Music, Apple Podcasts, Castbox, Overcast, Pocket Casts, RadioPublic, Spotify

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

„Weggeforscht“ ist nicht nur der Name des Podcasts, sondern auch Programm – die mitunter komplexen Themen der Forschungsstelle Recht werden anschaulich und sachlich aufbereitet, diskutiert und auf diese Weise im besten Sinne „weggeforscht“.