Wie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?

1. August 2025

In Folge 84 von „Weggeforscht“ sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland.

Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa ein Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte bedeutsam ist.

Zusätzliche Informationen liefert die Podcastfolge „Urheberrechtliche Zulässigkeit des KI-Trainings“.

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Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)